Die Einnahmen der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind im Jahr 2018 auf 22,9 Milliarden Franken angestiegen. Den grössten Teil davon macht mit 10,9 Milliarden Franken die Einfuhr-Mehrwertsteuer aus. Im Bereich der illegalen Migration sind die Zahlen erneut gesunken.

EZV / red. 

Die Gesamteinnahmen der EZV von 22,933 Milliarden Franken (2017: 22,482 Milliarden Franken) setzen sich hauptsächlich aus Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe und Einfuhrzöllen zusammen. Sie entsprechen rund einem Drittel der gesamten Bundeseinnahmen. Mit 10,896 Milliarden Franken (2017: 10,513 Milliarden Franken) macht die Mehrwertsteuer fast die Hälfte dieser Einnahmen aus. Die EZV erhebt die Mehrwertsteuer auf Waren, die in die Schweiz eingeführt werden.

Zahl der Zollanmeldungen steigt

Im Handelswarenverkehr wurden 2018 insgesamt 38,7 Millionen Zollanmeldungen getätigt (2017: 38,1 Millionen). Dabei werden Zölle, Mehrwertsteuer und weitere Abgaben erhoben. Die EZV setzt bei ihrer Kontrolltätigkeit zudem über 100 nicht zollrechtliche Erlasse um. Darunter fallen beispielsweise Vorschriften in den Bereichen Artenschutz, illegale Medikamente, Dopingmittel oder Kulturgüterschutz.

Tiefere Freigrenze und automatisierte Mehrwertsteuerabrechnung könnte Einkaufstourismus sogar befeuern

Derzeit wird in Bundesbern eine Senkung der Freigrenze von 300 Franken pro Person diskutiert. Die obigen Zahlen deuten jedoch darauf hin, dass der Einkaufstourismus nicht wegen Steuerersparnissen stattfindet, sondern primär wegen günstigeren Produktepreisen im Ausland. Eine Senkung der Freigrenze würde den Einkaufstourismus also kaum bremsen, jedoch zu wesentlich mehr Steuereinnahmen führen. Diese können aber nur generiert werden, wenn an den Grenzen wesentlich mehr Personal und Schalter für die Abarbeitung der Schlangen bereitgestellt würden. Oder die Verrechnung der ausländischen und schweizerischen Mehrwertsteuer könnte irgendwie automatisiert werden. Das wäre bequem, würde den Einkaufstourismus mit oder ohne tiefere Freigrenze aber zusätzlich befeuern. Angesichts der zunehmenden Mehrwertsteuereinnahmen ist der Bund letztlich wohl gut beraten, die Freigrenze zu belassen wie sie ist. 

24'750 ausgeschriebene Personen angehalten

Im sicherheitspolizeilichen Bereich hat die EZV 2018 insgesamt 24’750 ausgeschriebene Personen angehalten (2017: 25’700). Davon waren 8053 zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellte die EZV 1868 gefälschte Dokumente (Vorjahr 1958) und 8251 verbotene Waffen fest (Vorjahr: 4263). Dabei handelt es sich in erster Linie um verbotene Messer, Schlagstöcke und ähnliche Waffen, welche im Postverkehr festgestellt worden sind. Der starke Anstieg ist einerseits auf den Boom im Online-Handel, andererseits aber auch auf gezielte Kontrollaktionen der EZV zurückzuführen. Im Schwerverkehr hat die EZV in 38’722 Fällen interveniert, weil sie Sicherheitsmängel an Lastwagen, fahruntüchtige Chauffeure oder Verstösse gegen die Ruhezeitvorschriften festgestellt hat.

Erneut weniger illegale Migration

Die Zahl der von der EZV festgestellten rechtswidrigen Aufenthalter hat 2018 erneut abgenommen. Wurden im Rekordjahr 2016 noch 48'838 Fälle festgestellt, so waren es 2017 insgesamt 27'300 und im Jahr 2018 16'563 rechtwidrige Aufenthalter. Der Hauptgrund für den Rückgang ist die faktische Schliessung der Mittelmeerroute, welche sich insbesondere auf die Ankünfte im Tessin und im Wallis ausgewirkt hat.

 

Symbolbild von Matthias Preisinger / pixelio.de

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